Was ist das Bundesteilhabegesetz

Was ist das Bundesteilhabegesetz?

22. Feb 2023

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) soll die Teilhabe und individuelle Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung stĂ€rken. Seit MĂ€rz 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Das BTHG soll dabei helfen, diese Konventionen in Deutschland umzusetzen. Bei uns in Deutschland wurden folgende Kritikpunkte im Mai 2015 bei einer ersten PrĂŒfung herausgearbeitet: 

  • Der inklusive Arbeitsmarkt in Deutschland ist ausbaufĂ€hig
  • Menschen mit Behinderung mĂŒssen oft ihr eigenes Einkommen nutzen, um ihre behinderungsbedingten Bedarfe decken zu können
  • Die gesetzliche Definition von Behinderung in Deutschland und die Bestimmungen der Konventionen stimmen nicht ĂŒberein
  • Selbstbestimmtes Leben sei aufgrund fehlender finanzieller Mittel außerhalb der Einrichtungen nur schwer realisierbar

Viele Änderungen sind bereits 2017, 2018 und 2020 in Kraft getreten. Die vollstĂ€ndige Umsetzung soll bis 2023 abgeschlossen sein.

Zusammenfassung: Darum geht es beim Bundesteilhabegesetz

Beim Bundesteilhabegesetz handelt es sich um ein Gesetzespaket, aufgeteilt in vier Reformstufen, welches bis 2023 in Kraft treten soll.

Ziel des BTHG sind Verbesserungen fĂŒr Menschen mit Behinderung. Es sollen mehr Möglichkeiten der Teilhabe geschaffen werden. Und das in allen Lebenslagen. Menschen mit Behinderung, die Eingliederungshilfe bekommen, sollen z.B mehr von ihrem Vermögen und Einkommen behalten können. Dies wird gewĂ€hrleistet, indem der Bund teilweise die Grundsicherungs- und Eingliederungshilfe ĂŒbernimmt. So werden auch Kommunen und LĂ€nder entlastet.

Die Ziele des BTHG können Sie der folgenden Grafik entnehmen.

Das sind die Ziele des BTHG 

Grafik Ziele Bundesteilhabegesetz

FrĂŒhzeitig drohende Behinderung erkennen | rehapro

PrĂ€ventive Maßnahmen sollen dabei helfen, frĂŒhzeitig chronische Erkrankungen oder Behinderungen zu erkennen. DafĂŒr verpflichtet das BTHG TrĂ€ger von Reha-Maßnahmen (wie beispielsweise die Bundesagentur fĂŒr Arbeit oder die gesetzliche Rentenversicherung) dazu, gezielt PrĂ€ventionen bereits vor einer Rehabilitation zu ermöglichen. So soll auch die ErwerbsfĂ€higkeit erhalten bleiben. 

Bei der Umsetzung dieses Ziels soll das Bundesprogramm „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro“ helfen. Dieses hat das Bundesministerium fĂŒr Arbeit und Soziales bereits im Mai 2018 auf den Weg gebracht.  Die Erkenntnisse dieses Modellprojektes sollen ausgewertet werden und die Ergebnisse allen Betroffenen zugutekommen. FĂŒr das Bundesprogramm rehapro werden bis 2026 Mittel in Höhe von etwa 1 Milliarde Euro zur VerfĂŒgung gestellt.

Den Weg zur Reha erleichtern

Die EinfĂŒhrung eines trĂ€gerĂŒbergreifenden Teilhabeverfahrens ist gesetzlich definiert worden. Dies soll dabei helfen, auch bei unterschiedlichen ZustĂ€ndigkeiten (Sozialamt, Jugendamt, Rentenversicherung usw.) schneller und unkomplizierter einen Reha-Antrag bewilligt zu bekommen. Dies impliziert vor allem, dass ein einziger Antrag ausreichend sein soll, um entscheidende Verfahren in Gang zu setzen.

Beratung aus einer Hand | Peer Consulting

Ein vom Bund gefördertes trĂ€ger- und leistungserbringerunabĂ€ngiges Netzwerk von Beratungsangeboten soll Klarheit in vielen Fragen bringen, die bei Menschen mit einer (drohenden) Behinderung in Sachen Rehabilitation und Teilhabe aufkommen. DafĂŒr wird die Beratungsmethode namens Per Consulting angewendet. Das heißt: Betroffene beraten Betroffene. Dies fĂŒhrt nebenbei zu mehr Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. 

Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.teilhabeberatung.de 

Teilhabe am Arbeitsleben

Durch die Zulassung anderer Leistungsanbieter und die EinfĂŒhrung des Budgets fĂŒr Arbeit und Ausbildung wird die Teilhabe am Arbeitsleben fĂŒr Menschen mit Behinderung erleichtert. 

Weiterbildungen werden mehr gefördert. Es soll leichtermöglich sein, dass behinderungsbedingte Kosten bei z.B einer Meisterfortbildung ĂŒbernommen werden. 

Dies sind selbstverstĂ€ndlich nicht alle Punkte, die im Bundesteilhabegesetz enthalten sind. Eine ausfĂŒhrliche ErlĂ€uterung finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums fĂŒr Arbeit und Soziales.